18. März 2015

Widerspruch gegen Verbindlichkeitserklärung (BASF)

Die Ortsgruppe des BUND Grenzach-Wyhlen hat zusammen mit dem Landesverband Baden-Württemberg des BUND beim Landratsamt den Widerspruch vom 3. Januar 2015 gegen die Verbindlichkeitserklärung zum Sanierungsplan der Kesslergrube (Perimeter 2/BASF) nun auch ausführlich begründet. Lesen sie bitte die Zuammenfassung der Begründung oder auch den vollständigen Wortlaut.

Stellungnahme zum Sanierungsplan Kesslergrube BASF Teil

Gemeinsam mit dem BUND Deutschland, dem BUND Baden-Württemberg, dem BUND Hochrhein sowie der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Umweltschutz Oberbaden (ANUO) hat die Ortsgruppe Grenzach-Wyhlen eine Stellungnahme zu den Planungsunterlagen der BASF zum geplanten Sicherungsverfahren in der Kesslergrube verfasst.

Alle beteiligten Gruppen sehen die gesetzlichen Anforderungen an eine Sanierung gemäss BBodSchG als nicht erfüllt an. Detaillierte Begründungen für dieses Urteil zu den Themengebieten Gefahrenpotential, Informationslücken zu den Ausschwemmungen, gesundheitliche Risiken für den Menschen und die unbekannte Planung in bezug auf Dauer und Kosten der Sicherung sind Bestandteil unserer Eingabe.

Der Planungsentwurf zielt aktuell auf eine Konservierung der Ablagerungen und die Vermeidung kontaminierten Grundwassers hin, eine Sanierung ist überhaupt nicht vorgesehen. Wir sehen Widersprüche bei der Begründung für die verstärkte Abdeckung des Areals und begründen warum das Kostenrisiko fast vollständig auf künftige Generationen verschoben wird.

Die vorgelegte Planung enthält keine zusätzlichen Kriterien der Nachhaltigkeit die den ökologischen Fußabdruck, die wirtschaftlichen Auswirkungen und die Auswirkungen auf Betroffene und spätere Generationen minimieren. In dieser Form halten wir die vorgelegte Planung für mangelhaft und verlangen eine deutlich nachgebesserte Version, die die Nachhaltigkeit der gewählten Methode nachweist.

Wir sehen unseren Standpunkt zum wiederholten Male bestätigt.



Klimaschutz

Am 12.12.2015 beschliesst die UN-Klimakonferenz in Paris die Erderwärmung auf weniger als 2C° zu begrenzen. Der BUND wird immer wieder Gemeindeentscheidungen in bezug auf dieses Ziel bewerten.

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